Bundeskanzlei (Admin)

  1. Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF hat die Übersicht über die Auswirkungen des Abkommens (Ausmass der Entlastungen) betreffend Spanien, Türkei und Turkmenistan aktualisiert.
  2. Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  3. Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nimmt Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, an der Militärparade zum Nationalfeiertag am 14. Juli 2020 teil.
  4. Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle verfügbar.
  5. Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 8./9. Juli 2020 auf Antrag des Präsidenten der ETH Zürich, Prof. Dr. Joël Mesot, und des Präsidenten der EPFL, Prof. Dr. Martin Vetterli, insgesamt 13 Professorinnen und Professoren ernannt, 3 Professorentitel verliehen und den Rücktritt von 2 Professoren mit Verdankung zur Kenntnis genommen.
  6. Am Donnerstag, 9. Juli 2020 trafen sich die Schweiz und die USA zum ersten bilateralen Cyberdialog. Gemeinsam setzen sich die beiden Länder für einen offenen und sicheren digitalen Raum ein. Seitens der Schweiz sind neben dem EDA auch das EFD mit dem Delegierten des Bundes für Cybersicherheit, das VBS, das BAKOM sowie fedpol am digitalen Austausch beteiligt. Aus aktuellem Anlass stiess insbesondere die Tracing-App SwissCovid auf Interesse.
  7. Als Sofortmassnahme zu Beginn der Coronakrise hatte der Bund verschiedenen Grossverbrauchern und Kantonen Masken zur Verfügung gestellt, die noch von der Pandemievorsorge von 2007 stammten. Diese Masken werden vom Bund nun vorsorglich zurückgerufen, da bei einem Untersuch Spuren von Pilzbefall festgestellt wurden. Alle diese Masken werden kostenlos ersetzt.
  8. A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
  9. Am 9. Juli 2020 führte Rüstungschef Martin Sonderegger ein Arbeitsgespräch mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Vize Admiral Carsten Stawitzki, sowie aus Österreich, Generalleutnant Norbert Gehart. Das Gespräch fand als Videokonferenz statt.
  10. Auf Lehrbeginn 2020 gibt es noch offene Lehrstellen. Um Jugendliche darauf hinzuweisen, organisieren verschiedene Kantone in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft «Last Minute Lehrstellenbörsen» oder ermöglichen Lehrvertragsunterzeichnungen bis im Herbst 2020. Von diesen Chancen können nicht nur Jugendliche auf Lehrstellensuche profitieren, sondern auch solche, die bereits eine Zwischenlösung gefunden haben und sich kurzfristig umorientieren möchten. Für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger stehen spezifische Beratungs- und Überbrückungsangebote zur Verfügung. Deren Arbeitsmarkteinstieg könnte sich wegen den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Wirtschaft teilweise als schwierig erweisen.
  11. Der Bund unterstützt das «Projekt zur mitteltiefen Prospektion» der Services Industriels de Genève (SIG) mit einem Prospektionsbeitrag von 27.5 Millionen Franken für die direkte Nutzung der Erdwärme zur Wärmeerzeugung. Im Rahmen dieses Prospektionsprojektes werden bis 2023 geophysikalische Messungen und Testbohrungen mittlerer Tiefe durchgeführt. Damit sollen die Kenntnisse über den Genfer Untergrund verbessert und so Standorte in der Region lokalisiert werden, die sich für die Nutzung der geothermischen Energie eignen. Das Prospektionsprojekt ist Teil des seit 2014 laufenden Programms GEothermie 2020 des Kantons Genf, das von SIG umgesetzt wird. Mit dem Programm, das vor kurzem in GEothermies umbenannt wurde, soll die Nutzung der einheimischen und sauberen Ressource Geothermie vorangetrieben und gleichzeitig die Umwelt geschützt werden. Bis 2035 will der Kanton Genf 20% der Heizenergie durch Geothermie erzeugen.
  12. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat das Vergabeverfahren für medizinische Dienstleistungen bei Rückführungen ab 1. Januar 2021 abgebrochen und den Vertrag mit dem bisherigen Anbieter OSEARA AG verlängert.
  13. Japan ist ein langjähriger Agrarhandelspartner der Schweiz. Bereits 2013 haben Japan und die Schweiz gegenseitig die Gleichwertigkeit ihrer Bio-Vorschriften für pflanzliche Produkte anerkannt. Heute haben sich Japan und die Schweiz gegenseitig bestätigt, dass neu auch Bio-Produkte tierischen Ursprungs oder solche, welche Bestandteile tierischen Ursprungs enthalten, als gleichwertig anerkannt werden. Damit wird der Handel von Bio-Produkten zwischen den beiden Ländern stark vereinfacht.
  14. Das schweizerische Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) und die US-amerikanische Luftfahrtbehörde (Federal Aviation Administration, FAA) haben eine Absichtserklärung über eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der unbemannten Flugsysteme (Unmanned Aircraft Systems, UAS) abgeschlossen. Forschung und Entwicklung sowie der Austausch von Ideen, Mitarbeitenden und Informationen sollen die Bewältigung der gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen beim Betrieb und bei der sicheren Integration von Drohnen in den Luftraum erleichtern.
  15. 0.50%, Laufzeit 27.05.2030, Betrag CHF 188.150 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emissionspreis 108.950%, Rendite p.a. -0.390% und 0.00%, Laufzeit 24.07.2039, Betrag CHF 207.150 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emissionspreis 103.500%, Rendite p.a. -0.181%
  16. Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle verfügbar.
  17. Der Schweizer Wohnimmobilienmarkt wies 2019 weiterhin tiefgreifende Ungleichgewichte zwischen dem Miet- und dem Wohneigentumsmarkt, aber auch zwischen den Regionen auf. Die Corona-Pandemie wird nicht zu einer Trendumkehr führen. Während der Druck auf die Mietpreise bei Neuvermietungen steigt, ist insbesondere in den Grosszentren mit einer Verknappung von Wohnungen im unteren Mietpreissegment zu rechnen. Dies zeigt eine aktualisierte Untersuchung über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Wohnungsmarkt im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO).
  18. Registrierte Arbeitslosigkeit im Juni 2020 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juni 2020 150’289 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 5’709 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,4% im Mai 2020 auf 3,2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 53’067 Personen (+54,6%).
  19. Die Gesundheitsministerinnen und -minister Österreichs, Deutschlands, Liechtensteins, Luxemburgs und der Schweiz werden sich heute Abend an einer Videokonferenz über die Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie sowie die kommenden Herausforderungen austauschen.
  20. Die Vorsteherin des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD), Karin Keller-Sutter, hat sich am 7. Juli 2020 in einer Videokonferenz mit den Innenministerinnen und –ministern der Schengen-Staaten ausgetauscht. Themen waren die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Polizeibehörden sowie die europäische Migrationspolitik.