Bundeskanzlei (Admin)

  1. Wer in der Schweiz den öffentlichen Verkehr benützt, reist sicher. Die Zahl der schweren Unfälle war im Jahr 2019 mit 212 erneut tief. Das gleiche gilt für die Zahl von 25 Todesopfern. Erneut kamen keine Passagiere ums Leben. Gemessen an der Transportleistung ist die Eisenbahn nach wie vor das sicherste aller Verkehrsmittel. Um im Güterverkehr die Sicherheit zu gewährleisten, kontrollierten Fachleute des Bundesamts für Verkehr (BAV) letztes Jahr 400 Güterzüge mit total 7000 Bahnwagen. Dies geht aus dem Sicherheitsbericht 2019 hervor, den das BAV heute veröffentlicht hat.
  2. Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
  3. Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Juni 2020 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder dem dort allenfalls beigefügten Dokument (Detail) entnommen werden.
  4. Grosseltern sowie Kindertagesstätten und schulergänzende Betreuungseinrichtungen sind die meist genutzten Betreuungsformen. Sie werden für je einen Drittel der 0- bis 12-jährigen Kinder in Anspruch genommen. 81% der Familien in Grossstädten lassen ihre Kinder fremdbetreuen, im Vergleich zu 66% der Familien in ländlichen Gebieten. Der Zufriedenheitsgrad der Eltern mit der genutzten Bereuungsform ist hoch, aber es besteht noch ungedeckter Bedarf. Das sind Ergebnisse einer neuen Publikation des Bundesamts für Statistik (BFS). Sie gibt einen Überblick über die aktuellsten verfügbaren Daten zur familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung in der Schweiz.
  5. Die Produktion im sekundären Sektor hat im 1. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,8% zugenommen. Der Umsatz ist mit –0,4% zum ersten Mal seit drei Jahren wieder zurückgegangen. Negative Effekte, ausgelöst durch die COVID-19-Pandemie, haben auf die Ergebnisse des Februars und März eingewirkt. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).
  6. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 seine Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 19. November 2019 in Sachen Administrativ- und Disziplinaruntersuchungen in der Bundesverwaltung verabschiedet.
  7. Die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (SKE) zeigt in ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht auf, wie sie sich mit proaktiver Marktaufsicht dafür einsetzt, allen Eisenbahnverkehrsunternehmen einen diskriminierungsfreien Zugang zum Schienennetz zu gewährleisten. Im stetigen Dialog mit der Bahnbranche ist die SKE bestrebt, potenzielle Diskriminierungen zwischen Infrastrukturbetreiberinnen und Eisenbahnverkehrsunternehmen frühzeitig zu erkennen und gemeinsam mit den betroffenen Akteuren Lösungen zu finden.
  8. Newsletter EBGB 02/2020
  9. Viele im Ausland lebende Migrantinnen und Migranten überweisen regelmässig einen Teil ihres Einkommens an ihre Familien in der Heimat. Aufgrund der COVID-19-Pandemie verzeichnen Länder mit niedrigem Einkommen jedoch einen massiven Einbruch bei diesen Geldzuflüssen aus dem Ausland. Deshalb ruft die Schweiz die internationale Gemeinschaft zusammen mit dem Vereinigten Königreich dazu auf, die Kanäle für diese Überweisungen weiterhin offen zu halten, da sie für die am stärksten benachteiligten Gemeinschaften lebenswichtig sind. Für Bundesrat Ignazio Cassis ist dieser gemeinsame Appell auch Ausdruck der engen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich.
  10. Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verabschiedet. Damit sind Änderungen der Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in der Schweiz unmittelbar rechtsgültig.
  11. Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle verfügbar.
  12. Die Biodiversität ist unsere Lebensgrundlage. Die Artenvielfalt schwindet weltweit. In der Schweiz ist rund ein Drittel der Pflanzen und Tiere gefährdet. Am heutigen Tag der Biodiversität sah sich Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga im Kanton Thurgau Beispiele von erfolgreicher umweltfreundlicher und produktiver Landwirtschaft an und sie sprach mit Vertretern der Thurgauer Regierung über die Bewältigung der Corona-Krise.
  13. Der Watt d'Or, die prestigeträchtige Auszeichnung des Bundesamts für Energie, wird am 7. Januar 2021 zum vierzehnten Mal verliehen! Für den Watt d'Or 2021 suchen wir überraschende, innovative und zukunftsweisende Energie-Initiativen und -Projekte. Kurz: Gesucht werden Bestleistungen im Energiebereich! Vorschläge können noch bis Mitte Juli 2020 eingereicht werden. Infos gibt's im Internet auf www.wattdor.ch.
  14. Forschenden des Paul Scherrer Instituts PSI ist es erstmals gelungen, eine lichtgetriebene Natriumpumpe von Bakterienzellen in Aktion aufzunehmen. Die Erkenntnisse versprechen Fortschritte bei der Entwicklung neuer Methoden in der Neurobiologie. Für ihre Untersuchungen nutzten die Forschenden den neuen Freie-Elektronen-Röntgenlaser SwissFEL. Ihre Ergebnisse veröffentlichen sie heute im Fachmagazin Nature.
  15. Der Bundesrat will die Verpflichtung zur Unterzeichnung der elektronisch eingereichten Steuererklärung aufheben. Zudem möchte er in einzelnen Steuerbereichen eine Verpflichtung zur elektronischen Einreichung der Unterlagen einführen können. Der Bundesrat hat dazu an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 die Botschaft verabschiedet.
  16. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 mit einer Sonderbotschaft den Nachtrag IIa zum Voranschlag 2020 verabschiedet. Damit unterbreitet er dem Parlament 11 Nachtragskredite im Umfang von 14,9 Milliarden Franken. Mit dem grössten Teil (14,2 Mrd.) leistet der Bund einen weiteren ausserordentlichen Beitrag an die Arbeitslosenversicherung (ALV).
  17. Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  18. Änderung des Bundesgesetzes über die militärischen Informationssysteme Mit der Vorlage ist vorgesehen, die rechtlichen Grundlagen für die zur Aufgabenerfüllung notwendigen Bearbeitungen von Personendaten in Informationssystemen des VBS den veränderten Bedürfnissen und datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechend anzupassen beziehungsweise zu schaffen. Datum der Eröffnung: 20. Mai 2020 Vernehmlassungsfrist: 11. September 2020
  19. Der Bundesrat hat am 20. Mai 2020 eine Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung von 14,2 Milliarden Franken beschlossen. Zudem hat er entschieden, schrittweise aus den COVID-Massnahmen der Arbeitslosenversicherung auszusteigen. Der Ausstieg erfolgt in Abstimmung mit der schrittweisen Öffnung der Wirtschaft.
  20. Gottesdienste können ab dem 28. Mai 2020 wieder stattfinden. Die Glaubensgemeinschaften müssen dazu Schutzkonzepte erarbeiten. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 entschieden. Er hat zudem als gesetzliche Grundlage für die SwissCovid-App eine dringliche Änderung des Epidemiengesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. Ausserdem hat er das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) damit beauftragt, frühzeitig einen Zugang zu Impfstoffen zu sichern.