Bundeskanzlei (Admin)

  1. Die Ausgabe Nr. 113 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Diese Ausgabe beinhaltet keine dringlichen Veröffentlichungen.
  2. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Listen der Gesetzes- und Verordnungsänderungen bei der direkten Bundessteuer, Mehrwertsteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben aktualisiert. Die Liste enthält Änderungen von Erlassen im Steuer- und Abgabenrecht, bei denen die Eidgenössische Steuerverwaltung massgeblich beteiligt oder für deren Umsetzung sie verantwortlich ist. In der Liste aufgeführt sind auch Gesetzes- und Verordnungsprojekte, die noch nicht abgeschlossen sind.
  3. Am 15. Juli 2021 wurde an der Empa erstmals der Aerogel Architecture Award verliehen, der gelungene energetische Sanierungen mit Aerogel-Materialien würdigt. Siegreich waren zwei Projekte aus Deutschland und eines aus der Schweiz. Die sanierten, denkmalgeschützten Gebäude stammen aus dem 17., dem 19. und der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
  4. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat im Rahmen des Kapitaleinlageprinzips die Zahlen zu den Kapitaleinlagen, den Rückzahlungen und den weiteren Veränderungen aktualisiert.
  5. In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Burley die Ballz QR-Skewer Schnellspannerachsen für Veloanhänger zurück, die zwischen August 2018 und Juni 2021 verkauft wurden. Es gibt eine Sturzgefahr. Die betroffenen Schnellspannerachsen werden kostenlos ersetzt.
  6. Die Ausgabe Nr. 128 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
  7. Der Zolltarif Tares wird auf den 1. August 2021 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder dem dort allenfalls beigefügten Dokument (Detail) entnommen werden.
  8. Unterhaltsarbeiten auf Autobahnen mit Spurabbauten können auf Hauptachsen nur nachts ausgeführt werden. Bedingt durch das ständig wachsende Verkehrsvolumen werden die Zeitfenster für Nachtarbeiten jedoch immer kürzer. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) begegnet dieser Problematik unter anderem mit einer mobilen Baustellenbrücke. Die ASTRA Bridge ermöglicht zwei Spuren für den Verkehr, unter ihr wird gearbeitet. Der erste Einsatz ist für 2022 geplant.
  9. 26.07.2021 – Unwetter, Hochwasser an Flüssen und Überschwemmungen an Seen: Der Juli war in seiner ersten Hälfte nass und das Wetter instabil wie bereits im Juni. Viele Gewässer erreichten die Gefahrenstufe 3, mancherorts stiegen die Pegel in die Gefahrenstufe 4 oder gar 5. Besonders stark betroffen waren der Thunersee, der Neuenburger- und Bielersee sowie der Vierwaldstättersee.
  10. Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen: Meldungen Infektionskrankheiten Sentinella-Statistik www.bag-coronavirus.ch/impfung: Informationen zur COVID-19-Impfung Der Einfluss der durch COVID-19-bedingten Massnahmen und Verhaltensänderungen auf meldepflichtige Infektionskrankheiten in der Schweiz im Jahr 2020 Rezeptsperrung
  11. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am 25. Juli 2021 am July Ministerial in London teilgenommen. Das Treffen von über 40 Umweltministerinnen und Umweltministern dient der Vorbereitung auf die UNO-Klimakonferenz COP 26, die im November stattfindet. Am Vorabend des Treffens führte Bundesrätin Sommaruga im Rahmen der High Ambition Coalition verschiedene bilaterale Gespräche. Es war das erste grössere Klimatreffen auf Ministerebene, das physisch stattfand.
  12. Am Tag nach der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Tokio ist Bundespräsident Guy Parmelin mit dem japanischen Premierminister Yoshihide Suga zusammengekommen. Im Zentrum des Gesprächs am Samstag, 24. Juli 2021, standen die enge Zusammenarbeit beider Länder in Handel und Forschung sowie globale Themen. Zum Programm gehörte zudem die Ankündigung eines neuen Konsulats in Osaka, wo zugleich der weltweit sechste Standort von Swissnex, dem Schweizer Netzwerk für Bildung, Forschung und Innovation, eröffnet wird.
  13. Die Schweiz hilft Indonesien im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Samstag 600 Sauerstoffkonzentratoren nach Jakarta geschickt. Der Wert dieser medizinischen Geräte beträgt rund 1 Million Franken. Es ist die sechste Hilfsgüterlieferung aus der Schweiz ins Ausland seit Mai 2021, mit einem Gesamtwert von über 15 Millionen Franken.
  14. Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  15. Die Ausgabe Nr. 112 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Diese Ausgabe beinhaltet keine dringlichen Veröffentlichungen.
  16. Bis zum 21. Juli 2021 wurden 4'319 Meldungen über vermutete unerwünschte Arzneimittelwirkungen (UAW) durch Covid-19 Impfungen in der Schweiz ausgewertet. In den meisten Meldungen wird über mehr als eine Reaktion berichtet. Mit 2'782 (64,4 %) war der grössere Teil der Meldungen nicht schwerwiegend, 1'537 (35,6 %) Meldungen wurden als schwerwiegend eingestuft.
  17. Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
  18. Die Ausgabe Nr. 127 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
  19. Die Hochrechnung der OAK BV zur finanziellen Lage der Schweizer Vorsorgeeinrichtungen zeigt per Ende Juni 2021, dass sich die Deckungssituation der Vorsorgeeinrichtungen in der ersten Jahreshälfte sehr gut entwickelt hat. Der durchschnittliche Deckungsgrad betrug per Ende 2020 trotz pandemiebedingter Unsicherheiten an den Kapitalmärkten 113,5 %. Dieser Positivtrend setzte sich in der ersten Hälfte des Jahres 2021 fort; der durchschnittliche Deckungsgrad stieg per Ende Juni auf 119,9 % an. Kapitalgewichtet befinden sich damit aktuell lediglich 0,6 % der Vorsorgeeinrichtungen in Unterdeckung.
  20. Festrede von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums der Erstbesteigung des Matterhorns durch eine Frau, Zermatt, Donnerstag, 22. Juli.